Die Rechtsform der Stiftung, welche die Basis für die Mission und die Aktivitäten von Movetia bildet, soll den neuen Governance-Grundsätzen des Bundes angepasst werden. Laut der Finanzkontrolle besteht die Herausforderung bei dieser Weiterentwicklung darin, die Vorteile und Stärken der seit 2017 tätigen Organisation beizubehalten, insbesondere der Einbezug der Kantone. Movetia ist heute gut etabliert und erfolgreich im Bildungssystem verankert, um diesen Wandel zu vollziehen und weiterhin eine effiziente und agile Agentur des Bundes und der Kantone zu bleiben.


Die Schweizerische Stiftung für die Förderung von Austausch und Mobilität (SFAM) wurde anfangs 2016 von drei Bundesämtern und der Eidgenössischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) gegründet, um die «ch Stiftung» als Betreiberin der Agentur für Austausch und Mobilität abzulösen. Sie ist seit 2017 Rechtsträgerin der unter dem Namen «Movetia» fungierenden nationalen Agentur für Austausch und Mobilität.

Die Stiftung weist einen Betriebsaufwand und ertrag von jährlich rund 4 Millionen Franken aus. Darin ist nicht nur der Betriebsaufwand im engeren Sinn enthalten, sondern die 27 Mitarbeiten den (FTE) erfüllen Leistungsaufträge für die Bundesämter, die der Stiftung abgegolten werden. Die Förderprogramme, welche die Stiftung für den Bund ausführt, umfassen insgesamt ca. 33 Millionen Franken (Stand 2018). Zwei private Stiftungen finanzieren ebenfalls Projekte von Movetia.

Leider weist die Organisation Unvereinbarkeiten mit den Governance-Grundsätzen des Bundes auf, insbesondere sind die Personalunion zwischen Stiftungsrat und Amtsleitung sowie die private Rechtsform grundsätzlich nicht möglich. Dies zog die Aufmerksamkeit der Finanzkontrolle (EFK), der Finanzverwaltung und des  Bundesrats  auf  sich,  der  im  Februar 2019 die Ausarbeitung einer Vernehmlassungsgrundlage für eine neue Organisation und Führungsstruktur der Agentur Movetia beim Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung in Auftrag gab, explizit unter Berücksichtigung der Governance-Grundsätze.

Herausforderungen, Governance-Aspekte und Zielkonflikte

Ein neues, Governance konformes Rechtskleid für die Agentur und die Einsetzung eines unabhängigen Institutsrats werden nicht alle Probleme beiseiteschaffen. Verschiedene Herausforderungen, die mit der Gründung der SFAM 2016 gelöst zu sein schienen, müssen aufs Neue überdacht werden. Konkret heisst dies etwa der Einbezug der Kantone, die Schaffung eines einheitlichen Kompetenzzentrums für alle Austausch und Mobilitätsfragen trotz unterschiedlicher Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten, die Einflussnahmemöglichkeiten der Bundesämter oder auch die schlanke Organisation mit einfacher Steuerung.

Einbezug der Kantone und Koordination der Förderbereiche

Für die EFK stellt der Einbezug der Kantone auch für die neue Organisation und Führungs struktur ein zentrales Erfordernis dar. Damit im Bildungsbereich etwas bewegt werden kann, müssen die Zahnräder von kantonalen und eidgenössischen Akteuren aufeinander abgestimmt sein. Wichtig ist ebenfalls die Koordination der verschiedenen Förderbereiche des Bundes, was eine Koordinationsplattform erfordert.

Letztlich sollte auch Klarheit darüber geschaffen werden, ob und wie das Beitragswesen überhaupt ausgelagert werden soll. Im Prüfungszeitraum tritt die Movetia zwar operativ im eigenen Namen auf, die Bundesämter prüfen und genehmigen jedoch alle Förderverträge selbst. Für die EFK macht es wenig Sinn, eine neue Institution mit einem unabhängigen Rat einzurichten, wenn die Geschäftsabwicklung weiterhin die Involvierung der Ämter ins Tagesgeschäft erfordert. Um die administrativen Aufwendungen für die sich in einer über schaubaren Grössenordnung bewegenden Agentur in Grenzen zu halten, sollten die Governance-Grundsätze mit Augenmass umgesetzt werden.